Der Bund hat am 5. Mai nochmals bekräftigt, dass die Soforthilfen für Solo-Selbständige nicht für den Lebensunterhalt, sondern nur für Betriebskosten genutzt werden dürfen. Das Land NRW hat nun eine Vertrauensschutzlösung für Solo-Selbständige und Künstlerinnen und Künstler aufgelegt, um die katastrophalen Folgen für diese Gruppen abzumildern. Solo-Selbständige und Freischaffende Künstlerinnen und Künstler können nun für die Monate März und April 2000 Euro für den Lebensunterhalt geltend machen. Die FDP-Landtagsfraktion begrüßt das schnelle und unbürokratische Handeln der Landesregierung ausdrücklich.

Lorenz Deutsch, kulturpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Gerade für die freischaffenden Künstlerinnen und Künstler waren die Einschränkungen der Soforthilfe für Solo-Selbständige besonders hart, da sie meist nur wenig Betriebskosten haben und so die Mittel, die nicht für den Lebensunterhalt genutzt werden dürfen, keine Hilfe darstellen. Das erste, sehr schnell auf den Weg gebrachte Hilfsprogramm des Kulturministerium war in kürzester Zeit verbraucht. Ich bin froh, dass wir ihnen durch das Hilfspaket unsere Unterstützung zusichern können und auf Landesebene Lösungen schaffen, die auf Bundesebene versäumt wurden. Insgesamt handelt es sich um das größte Hilfepaket für die Kultur in der Geschichte unseres Landes. So stärken und erhalten wir die einzigartige Vielfalt der Kultur in NRW.“

Ralph Bombis, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Es ist unverständlich, dass der Bund seine starre Haltung nicht aufgibt und die Länder mit der Verantwortung allein lässt. Unser Dank gilt vor allem unserem Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart, der unablässig beim Bund für eine praktikablere Lösung gekämpft hat. Das bürokratiearme Vertrauenslösung bietet Betroffenen nun Rechtssicherheit. Nordrhein-Westfalen lässt Solo-Selbstständige in der größten Krise nicht alleine.“