Ausschüsse

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Bei der Ausschussarbeit

Der Landtag Nordrhein-Westfalen ist ein sogenanntes Arbeitsparlament. Der größte Teil des Gesetzgebungsverfahren findet in Fachausschüssen statt, die von der Vollversammlung des Parlaments, dem Plenum, eingesetzt werden.

In der laufenden Legislaturperiode 2012-2017 gibt es 20 Fachausschüsse. Hier setzen sich die zuständigen Abgeordneten der Fraktionen intensiv mit fachlichen Fragen einzelner Politikfelder auseinander und diskutieren Anträge und Anfragen der Fraktionen sowie Initiativen der Landesregierung. Regelmäßig stehen die Ausschüsse dazu im Austausch mit Experten und Betroffenen aus Wissenschaft und Praxis. Für die FDP-Landtagsfraktion nehme ich in den Ausschüssen folgende Funktionen wahr:

Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk

Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk ist die zentrale Plattform für alle politischen Initiativen mit Bedeutung für die Wirtschaftspolitik unseres Landes. Für meine Fraktion verantworte ich vor allem die Themen Handwerk und Mittelstand sowie Breitbandausbau. Weitere Informationen finden Sie hier.

Stellv. Mitglied im Unterausschuss Bergbausicherheit

Der Wirtschaftsausschuss hat für alle Fragen der Bergbausicherheit einen Unterausschuss eingerichtet. Diesem eher selten tagenden Ausschuss gehöre ich als stellvertretendes Mitglied an. Informationen zum Ausschuss erhalten Sie hier.

Stellv. Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss

Die Hoheit über den Landeshaushalt ist das Königsrecht des Parlamentes. Der Haushalts- und Finanzausschuss ist aber nicht nur in der Vorbereitung des Landeshaushalts tätig, sondern erfüllt auch unterjährig wichtige Aufgaben. Für meine Fraktion bin ich als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss tätig. Informationen zu dessen Arbeit finden Sie hier.

Stellv. Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Der Etat für Arbeit, Gesundheit und Soziales macht einen großen Teil des Landeshaushaltes aus. Viele Entscheidungen in diesen Politikfeldern spüren die Menschen unmittelbar in ihrem Leben. Umso wichtiger ist die Kontrolle der Regierung durch das Parlament. Dem sogenannten AGS gehöre ich als stellvertretendes Mitglied an. Informationen zur Ausschussarbeit finden Sie hier.

Neben den regulären Ausschüssen kann der Landtag sogenannte Enquete-Kommissionen berufen, die sich mit umfangreichen und besonders bedeutsamen Themenkomplexen befassen. Auf Initiative der FDP-Fraktion hat der Landtag einstimmig eine Enquete-Kommission zur Zukunft von Handwerk und Mittelstand in NRW eingesetzt. Dieser Kommission gehöre ich als Vorsitzender und Sprecher meiner Fraktion an. Weitere Informationen zur umfangreichen Arbeit der Kommission finden Sie hier.