Rhein-Erft-Kreis

Bei der Landtagswahl 2012 habe ich im Rhein-Erft-Kreis III kandidiert. Dieser Wahlkreis besteht aus den Städten Brühl, Erftstadt und Wesseling sowie den Kerpener Stadtteilen Balkhausen, Brüggen und Türnich. Mit insgesamt 5,3% der Erststimmen und 10,0% der Zweitstimmen bin ich über Platz 22 der Landesliste der Freien Demokratischen Partei in den Landtag Nordrhein-Westfalen eingezogen.

Verbunden fühle ich mich aber nicht nur meinem Wahlkreis, sondern dem gesamten Rhein-Erft-Kreis. Von 2001 bis 2012 (mit einer kurzen Unterbrechung in 2004) war ich Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion im Rhein-Erft-Kreis. Begonnen habe ich zusammen mit 2 Kreistagsmitgliedern. Nach starken Wahlkämpfen konnten wir die Fraktionsstärke 2004 auf 6, in 2009 sogar auf 8 Kreistagsmitglieder steigern.

Die FDP konnte in meiner Zeit als Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion zusammen mit der CDU erreichen, dass der Rhein-Erft-Kreis schuldenfrei wurde. Im Juni 2007 konnte der damalige Landrat Werner Stump verkünden, dass der Rhein-Erft-Kreis, im Übrigen als erster Kreis in Nordrhein-Westfalen, einen ausgeglichen Haushalt vorlegen konnte und keine Altkredite mehr zu tilgen hatte.

Ein weiterer Erfolg war der Beamtenpensionsfond. Er war erst eine FDP-Initiative, wurde dann im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP 2004 vereinbart und im November 2006 kam es zum einstimmigen Beschluss im Kreistag. Die Verwaltung wurde beauftragt, einen Erlös über 15 Millionen Euro aus RWE-Aktienverkäufen zur Absicherung zukünftiger Beamtenpensionslasten an eine Bank zu übertragen. Diese wird das Geld bis 2021 in einem Spezialfonds für den Kreis anlegen. Ab diesem Jahr werden der Kapitalstock und die aufgelaufenen Erträge eingesetzt, um über einen vertraglich zu vereinbarenden Auszahlplan die stark ansteigenden Pensionsbelastungen der Ruhestandsbeamten abzufedern. Muss der Kreis heute rund 4,8 Mio. Euro jährlich für Pensionen aufwenden, steigt dieser Wert bis 2032 auf etwa 12,5 Mio. Euro an. Damit wurden und werden auch zukünftig der Kreishaushalt und die Steuerzahler erheblich entlastet.

Seit 2011 bin ich Vorsitzender der FDP Rhein-Erft. Auch in dieser Funktion fühle ich mich dem Rhein-Erft-Kreis sehr verbunden. Meine Besuche bei zahlreichen Veranstaltungen führen mich immer wieder an neue, schöne Plätze im ganzen Kreisgebiet.

Das alles zeigt mir, dass es sich lohnt für den Erhalt der hohen Lebensqualität im Rhein-Erft-Kreis zu arbeiten.