Pressemitteilungen

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Bombis und Freynick: Die Entfesselung der Chancen geht weiter

Entfesselungspaket III
Bombis und Freynick: Die Entfesselung der Chancen geht weiter

Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat heute das dritte Entfesselungspaket der NRW-Koalition vorgestellt. Die Landesregierung setzt damit konsequent die Modernisierung unseres Landes fort, erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralph Bombis, und der Sprecher für Landesplanung, Jörn Freynick. Bombis und Freynick: Die Entfesselung der Chancen geht weiter weiterlesen

Bombis: Wirtschaftliche Fesseln durchschlagen, Bürokratie abbauen, Chancen schaffen

Entfesselungspaket I
Bombis: Wirtschaftliche Fesseln durchschlagen, Bürokratie abbauen, Chancen schaffen

Mit den Stimmen von FDP und CDU hat der Landtag das „Entfesselungspaket I“ beschlossen. Es enthält unter anderem Änderungen beim Ladenöffnungsgesetz und Tariftreue- und Vergabegesetz sowie die Abschaffung der „Hygiene-Ampel“. Ralph Bombis, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Der Beschluss ist wegweisend. Das Entfesselungspaket I zeigt, in welche Richtung die NRW-Koalition die Weichen im Land stellt: Die Richtung heißt Wachstum und dafür schaffen wir weniger Bürokratie und mehr Chancen.“ Bombis: Wirtschaftliche Fesseln durchschlagen, Bürokratie abbauen, Chancen schaffen weiterlesen

Kapitel I der Entfesselung der Wirtschaft geht auf die Zielgerade

Rehbaum (CDU) und Bombis (FDP) zum Entfesselungspaket I:
Kapitel I der Entfesselung der Wirtschaft geht auf die Zielgerade

 
Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen hat der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung heute das Entfesselungspaket I beschlossen. Die drei wesentlichen Teile des Gesetzesvorhabens – die Reform des Ladenöffnungsgesetzes, die Beschränkung des Tariftreue- und Vergabegesetzes und die Abschaffung der „Hygiene-Ampel“ – waren in der Anhörung zum Gesetzentwurf von der großen Mehrzahl der Sachverständigen begrüßt worden. Anregungen aus der Anhörung sind von den Koalitionsfraktionen im Rahmen von Änderungsanträgen berücksichtigt worden. Dazu erklären die wirtschaftspolitischen Sprecher der Fraktionen von CDU und FDP: Kapitel I der Entfesselung der Wirtschaft geht auf die Zielgerade weiterlesen