Fraktionspresse

Hier finden Sie aktuelle Pressemitteilungen der FDP-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen.

 

  • 11.08.2020 Müller-Rech: Das Fundament bester Bildung wird gestärkt

    MedienINFO 108 – Dienstag, 11. August 2020 Masterplan Grundschule Müller-Rech: Das Fundament bester Bildung wird gestärkt Schulministerin Yvonne Gebauer hat heute den Masterplan Grundschule vorgestellt. Mit dem Masterplan setzt die NRW-Koalition einen wichtigen Meilenstein aus dem Koalitionsvertrag um und stärkt das Fundament des persönlichen Bildungswegs. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Franziska Müller-Rech: „Die Herausforderungen an den... […]

  • 07.08.2020 Lürbke: Polizeiberuf attraktiver gestalten – Durchbruch bei Langzeitarbeitskonten für die Polizei NRW

    MedienINFO 107 – Freitag, 07. August 2020 Langzeitarbeitskonten Lürbke: Polizeiberuf attraktiver gestalten – Durchbruch bei Langzeitarbeitskonten für die Polizei NRW Zur heutigen Ankündigung des Innenministers Herbert Reul zur Einführung von Langzeitarbeitszeitkonten bei der Polizei NRW erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marc Lürbke: „Die Einführung von Langzeitarbeitszeitkonten bei der Polizei war und ist ein... […]

  • 06.08.2020 Hafke: Kinderarmut an der Wurzel packen und mehr Chancen für Kinder und Jugendliche schaffen

    MedienINFO 105 – Donnerstag, 06. August 2020 Land startet Förderprogramm „kinderstark“Hafke: Kinderarmut an der Wurzel packen und mehr Chancen für Kinder und Jugendliche schaffen Familienminister Stamp hat das neue Förderprogramm „kinderstark – NRW schafft Chancen“ in Höhe von 14,3 Millionen Euro vorgestellt. Dazu erklärt der Sprecher für Kinder und Familie der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke: „Für die FDP-Fraktion ist es ein Herzensanliegen, Kindern, Jugendlichen und ihren... […]

  • 06.08.2020 Deutsch: Sonderhilfsprogramm für Laienmusikvereine sendet wichtiges Signal an die gemeinnützige Kulturszene

    MedienINFO 106 – Donnerstag, 6. August 2020 Corona-Hilfsprogramm Deutsch: Sonderhilfsprogramm für Laienmusikvereine sendet wichtiges Signal an die gemeinnützige Kulturszene Auch die ehrenamtlich und gemeinnützig getragenen Laienmusikvereine leiden unter den Corona Einschränkungen durch Ausfälle von Proben und Auftritten. Diese können nun Unterstützung in Höhe von 400 Euro für Chöre, 800 Euro für Instrumentalvereine und 2500 Euro für Oratorienchöre erhalten. Dafür hat die schwarz... […]

  • 03.08.2020 Müller-Rech: Präsenzunterricht als Regelfall dient der Chancengerechtigkeit

    MedienINFO 103 – Montag, 03. August 2020 Beginn des neuen Schuljahres unter Corona-BedingungenMüller-Rech: Präsenzunterricht als Regelfall dient der Chancengerechtigkeit Schulministerin Yvonne Gebauer hat heute bekanntgegeben, wie der Präsenzunterricht an den Schulen nach den Sommerferien umgesetzt werden soll. Um Infektionsrisiken zu reduzieren wird das Tragen einer Mund-Nase-Abdeckung verpflichtend. Dazu erklärt die schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion,... […]

  • 28.07.2020 Hafke: Rückkehr zum Regelbetrieb entlastet Familien

    MedienINFO 102 – Dienstag, 28. Juli 2020 KindertagesbetreuungHafke: Rückkehr zum Regelbetrieb entlastet Familien FDP-Familienminister Dr. Joachim Stamp hat die geordnete Rückkehr zum Regelbetrieb in der Kindertagesbetreuung ab dem 17. August 2020 angekündigt. Vorbehaltlich des Infektionsgeschehens stehen die Betreuungsangebote dann wieder vollumfänglich zur Verfügung. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke: „Die Corona-Pandemie hat... […]

  • 17.07.2020 Bombis: Bund muss bei Soforthilfe unbürokratisch nachsteuern

    MedienINFO 100 – Freitag, 17. Juli 2020 NRW-Soforthilfe 2020Bombis: Bund muss bei Soforthilfe unbürokratisch nachsteuern Das Land hat auf Initiative von Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart das Rückmeldeverfahren bei der NRW-Soforthilfe 2020 ausgesetzt, bis offene Fragen zur Abrechnung mit dem Bund geklärt sind. Einige Vorgaben des Bundes hatten sich vorher als problematisch herausgestellt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralph... […]

  • 17.07.2020 Terhaag und Paul: Förderung bringt Sportinfrastruktur der Städte und Gemeinden in Form

    MedienINFO 101 – Freitag, 17. Juli 2020 Sonderinvestitionsprogramm zur Förderung der Sportinfrastruktur Terhaag und Paul: Förderung bringt Sportinfrastruktur der Städte und Gemeinden in Form Gestern hat Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, den neuen Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten für 2020 und 2021 vorgestellt. Der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen finanzieren die Sportstättenförderung gemeinsam. Andreas Terhaag,... […]

  • 15.07.2020 Middeldorf: Tempolimit ist reine Symbolpolitik

    MedienINFO 98 – Mittwoch, 15. Juli 2020 Debatte um generelles TempolimitMiddeldorf: Tempolimit ist reine Symbolpolitik Zur erneuten Debatte über ein generelles Tempolimit auf Autobahnen in Deutschland erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bodo Middeldorf: „Die Debatte über ein generelles Tempolimit, die Robert Habeck mit seinen Äußerungen erneut in Schwung gebracht hat, ist gerade in Anbetracht der Folgen der Corona-Pandemie reine Symbolpolitik und in... […]

  • 15.05.2020 Schneider: Frauenförderung gelingt nicht mit der Brechstange

    MedienINFO 99 – Mittwoch, 15. Juli 2020 ParitätsgesetzSchneider: Frauenförderung gelingt nicht mit der Brechstange Das Thüringer Landesverfassungsgericht hat das Paritätsgesetz gekippt. Die dort vorgesehenen Regelungen verstießen gegen die Landesverfassung und seien damit nichtig. Dazu erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, Susanne Schneider: „Das Urteil bestätigt unsere Haltung in Nordrhein-Westfalen. Ein Paritätsgesetz ist das falsche... […]