Fraktionspresse

Hier finden Sie aktuelle Pressemitteilungen der FDP-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen.

 

  • Eltern in NRW werden bei Beiträgen für Kita und OGS in der Corona-Pandemie entlastet

      MedienINFO 97 – Freitag, 18. Juni 2021 Einigung der Kommunalen Spitzenverbände, dem Familienministerium und CDU/FDP-LandtagsfraktionenEltern in NRW werden bei Beiträgen für Kita und OGS in der Corona-Pandemie entlastet Eltern in Nordrhein-Westfalen erhalten aufgrund der durch die Corona-Pandemie eingeschränkten Kinderbetreuung in Kindertageseinrichtungen (Kitas), Kindertagespflege und den Offenen Ganztagsschulen (OGS) eine Erstattung ihrer Beiträge. In gemeinsamen... […]

  • Paul und Bombis: Herz der Städte wieder zum Schlagen bringen

    MedienINFO 96 – Freitag, 18. Juni 2021 InnenstadtoffensivePaul und Bombis: Herz der Städte wieder zum  Schlagen bringen Die NRW-Koalition aus FDP und CDU stellt 91 Kommunen rund 30 Millionen Euro zur Verfügung, um Innenstädte und Zentren zu beleben. Stephen Paul, Sprecher für Heimat, Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung der FDP-Landtagsfraktion: „Die Pandemie hat den Strukturwandel in unseren Zentren noch beschleunigt. Vielerorts sind Leerstände und Verödung zu einem echten... […]

  • Witzel: Verfallsschutz für angeordnete Überstunden ist uns ein wichtiges Anliegen für Öffentlichen Dienst

    MedienINFO 95 – Mittwoch, 16. Juni 2021 Landtagsdebatte zur coronabedingten MehrarbeitWitzel: Verfallsschutz für angeordnete Überstunden ist uns ein wichtiges Anliegen für Öffentlichen Dienst Die NRW-Koalition hat eine klare Haltung zum Verfallsschutz für angeordnete Mehrarbeit im Öffentlichen Dienst. Demnach sollen vom Dienstherrn beauftragte Überstunden nicht starren Stichtagsregelungen entschädigungslos zum Nachteil der Bediensteten zum Opfer fallen. In der heutigen... […]

  • Diekhoff und Reuter: Umweltschutz und Mobilität nicht gegeneinander ausspielen

    MedienINFO 91 – Montag, 14. Juni 2021 Luftreinhaltung Diekhoff und Reuter: Umweltschutz und Mobilität nicht gegeneinander ausspielen Das Land hat mit dem Verein „Deutsche Umwelthilfe“ in allen 14 Verfahren zu Fahrverboten für Dieselfahrzeuge Einigungen erzielt. Damit ist das Thema Dieselfahrverbot vom Tisch. Dazu erklären der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Markus Diekhoff und der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Ulrich Reuter: „Der heute... […]

  • Terhaag: Soforthilfe sichert Strukturen im Ehrenamt

    MedienINFO 92 – Montag, 14. Juni 2021 Verlängerung 15 Millionen Euro Soforthilfe für notleidende SportvereineTerhaag: Soforthilfe sichert Strukturen im Ehrenamt Das 15-Millionen-Euro-Soforthilfeprogramm für existenzgefährdete Sportvereine wird bis Ende September 2021 verlängert wird. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Andreas Terhaag: „Der organisierte Sport mit seinen rund fünf Millionen Sportlerinnen und Sportlern ist von den Coronamaßnahmen... […]

  • Deutsch: Stärkung von Jekits verstetigt kulturelle Teilhabe von Kindern

    MedienINFO 93 – Montag, 14. Juni 2021 Neuausrichtung und Stärkung des Programms „Jekits“Deutsch: Stärkung von Jekits verstetigt kulturelle Teilhabe von Kindern Jekits – „Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen“ ist das zentrale kulturelle Bildungsprogramm in Grund- und Förderschulen des Landes Nordrhein-Westfalen mit fast 80.000 Schülerinnen und Schüler an über 1000 Schulen sowie rund 145 beteiligten Musik- und Tanzschulen in NRW. Damit ist es das bundesweite größte Programm... […]

  • 09.06.2021 Hafke: Kitas gewinnen durch innovative Ideen nachhaltig mehr Personal

    MedienINFO 89 – Mittwoch, 09. Juni 2021 Personal- und Qualifizierungsoffensive für Kindertageseinrichtungen Hafke: Kitas gewinnen durch innovative Ideen nachhaltig mehr Personal Familienminister Dr. Joachim Stamp hat eine wegweisende Personal- und Qualifizierungsoffensive für Kindertageseinrichtungen vorgestellt, die unter anderem das Potenzial des Kita-Helfer-Programms aufgreift und damit dem Fachkräftemangel effektiv entgegenwirkt. Dazu erklärt der Sprecher für Kinder und... […]

  • 08.06.2021 Gemeinsame Presseerklärung - Fraktionen im NRW-Landtag verurteilen die Anfeindungen durch türkische Medien gegen die Abgeordnete Berivan Aymaz

    Die türkischen Zeitungen Sabah und Yeni Akit fahren seit mehreren Tagen eine Verleumdungs- und Diffamierungskampagne gegen die Landtagsabgeordnete Berivan Aymaz (Bündnis90/Die Grünen) aufgrund ihrer Kritik an der Aufnahme der Ditib in der Kommission zur Gestaltung des Islamischen Religionsunterrichts. Diese Angriffe sind der Versuch, Kritikerinnen und Kritiker zu diskreditieren und führen für die Abgeordnete Aymaz zu einer Gefahrenlage, bei der bereits der Staatsschutz aktiv... […]

  • 31.05.2021 Brockes und Paul: Bürgerinitiativen und Kommunen loben Gesetzentwurf

    MedienINFO 87 – Montag, 31. Mai 2021 Anhörung Windenergieanlagen Brockes und Paul: Bürgerinitiativen und Kommunen loben Gesetzentwurf Im Landtag wurden heute Experten zur Änderung des Baugesetzbuches angehört, mit der die Schutzabstände zwischen Siedlungen und Windenergieanlagen neu geregelt werden soll. Besonders die Vertreter der Kommunen und von Bürgerinitiativen haben das Vorhaben gelobt. Stephen Paul, Sprecher für Heimat, Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung der FDP-... […]

  • 28.05.2021 Lenzen: Assistenzleistungen für Menschen mit Beeinträchtigungen im Krankenhaus sicherstellen

    MedienINFO 86 – Freitag, 28. Mai 2021 Bund muss Kostenübernahme klären Lenzen: Assistenzleistungen für Menschen mit Beeinträchtigungen im Krankenhaus sicherstellen Der Bundesrat hat heute zur Verabschiedung des Teilhabestärkungsgesetzes eine Entschließung gefasst, in der vom Bund eine Klärung der Kostenübernahme für Assistenzkräfte im Krankenhaus für Menschen mit Behinderungen gefordert wird. Damit hat der Bundesrat einen Beschluss des Landtages auf Antrag der Fraktionen von CDU... […]