Fraktionspresse

Hier finden Sie aktuelle Pressemitteilungen der FDP-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen.

 

  • 01.12.2021 Müller-Rech: Pandemiebedingte Lernlücken langfristig schließen

    MedienINFO 169 – Mittwoch, 01. Dezember 2021 Bildungsgutscheine im Programm „Ankommen und Aufholen“Müller-Rech: Pandemiebedingte Lernlücken langfristig schließen Das Ministerium für Schule und Bildung hat die nordrhein-westfälischen Schulen, Schulträger und Bildungsanbieter über das Verfahren zur Verteilung und Nutzung von Bildungsgutscheinen im Programm „Ankommen und Aufholen“ informiert. In diesem Programm stehen insgesamt rund 50 Millionen Euro zur Verfügung. Dazu erklärt die... […]

  • 01.12.2021 Hafke: Ein weiterer wichtiger Baustein hin zu einem effizienten Kinderschutz

    MedienINFO 170 – Mittwoch, 01. Dezember 2021 Interkollegialer ÄrzteaustauschHafke: Ein weiterer wichtiger Baustein hin zu einem effizienten Kinderschutz Der Landtag hat Sachverständige zu einem Gesetzentwurf der Fraktionen von FDP und CDU angehört, der die ärztliche Schweigepflicht bei Verdacht auf Kindeswohlgefährdung lockern soll. Ärztinnen und Ärzte stehen häufig bei der Betrachtung von blauen Flecken und anderweitigen Verletzungen von Kindern und Jugendlichen vor der Frage,... […]

  • 26.11.2021 Hannen: Potenziale des Berufswahlpasses zielgerichteter für junge Menschen nutzen

    MedienINFO 165 – Freitag, 26. November 2021 BerufsorientierungHannen: Potenziale des Berufswahlpasses zielgerichteter für junge Menschen nutzen Der Berufswahlpass wird digitalisiert. Diese Gelegenheit wollen die Fraktionen von FDP und CDU nutzen, um ihn als Instrument zu verbessern. Dazu erklärt die Sprecherin für schulische Berufs- und Weiterbildung der FDP-Landtagsfraktion, Martina Hannen: „Praktische Einblicke in den Alltag einzelner Berufe sind für die Berufswahl ein... […]

  • 26.11.2021 Kleeblatt ist Zeichen der Solidarität zwischen Bundesländern

      MedienINFO 167 – Freitag, 26. November 2021 Matthias Kerkhoff (CDU) und Henning Höne (FDP) zur Änderung des Infektionsschutz- und BefugnisgesetzesKleeblatt ist Zeichen der Solidarität zwischen Bundesländern Der Landtag NRW hat heute einstimmig eine Änderung des Infektionsschutz- und Befugnisgesetzes beschlossen, die es ermöglicht Covid-Patientinnen und -Patienten aus anderen Bundesländern in NRW-Krankenhäusern aufzunehmen. Dazu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer... […]

  • 26.11.2021 Schicksal und Geschichte von Verschickungskindern anerkennen, aufarbeiten, sichtbar machen

    MedienINFO 166 – Freitag, 26. November 2021 Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, GrünenSchicksal und Geschichte von Verschickungskindern anerkennen, aufarbeiten, sichtbar machen In einem interfraktionellen Antrag (Drs. 17/15632), der heute im Plenum behandelt wurde, setzen sich die vier demokratischen Fraktionen im Landtag NRW dafür ein, einen Runden Tisch Verschickungskinder ins Leben zu rufen und die Aufarbeitungsarbeit zum Thema zu stärken. Hierzu... […]

  • 25.11.2021 Lenzen: Obdachlosen Teilhabe und menschenwürdiges Leben ermöglichen

    MedienINFO 160 – Donnerstag, 25. November 2021 Landeshaushalt 2022Lenzen: Obdachlosen Teilhabe und menschenwürdiges Leben ermöglichen Der Landtag hat einen Änderungsantrag zum Landeshaushalt 2022 beschlossen. Dieser sieht eine Erhöhung der Mittel zum Kampf gegen Wohnungs- und Obdachlosigkeit um eine Million Euro vor. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen: „Die NRW-Koalition aus FDP und CDU hat den Kampf gegen Wohnungslosigkeit zu einem... […]

  • 25.11.2021 Lenzen: Wir gestalten die moderne Einwanderungsgesellschaft

    MedienINFO 161 – Donnerstag, 25. November 2021 Teilhabe- und IntegrationsgesetzLenzen: Wir gestalten die moderne Einwanderungsgesellschaft Der Landtag NRW hat in zweiter Lesung das neue Teilhabe- und Integrationsgesetz beschlossen. Der integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen erklärt dazu: „Die Neufassung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes ist ein Meilenstein in der Integrationspolitik der NRW-Koalition aus FDP und CDU. Wir sorgen damit für mehr... […]

  • 25.11.2021 Hannen: Der Bildungsetat 2022 ist richtungsweisend

    MedienINFO 162 – Donnerstag, 25. November 2021 Landeshaushalt 2022Hannen: Der Bildungsetat 2022 ist richtungsweisend Bildung ist der größte Einzeletat des Landeshaushalts von Nordrhein-Westfalen. Damit unterstreicht die NRW-Koalition aus FDP und CDU die Bedeutung der Bildungschancen. Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 sieht erneut mehr als 20 Milliarden Euro für Bildung vor. Zur 2. Lesung des Schulhaushalts erklärt die Sprecherin für schulische Berufs- und Weiterbildung der... […]

  • 25.11.2021 Hafke: Entlastung und Förderung als Mittelpunkt unserer Familienpolitik

    MedienINFO 163 – Donnerstag, 25. November 2021 Landeshaushalt 2022Hafke: Entlastung und Förderung als Mittelpunkt unserer Familienpolitik Ohne Familien und Zusammenhalt kann eine Gesellschaft nicht bestehen. Starke Familien geben ihren Kindern Halt, Orientierung und Unterstützung. Darum ist es das Ziel der NRW-Koalition, Kinder und Familien in ihrem Alltag praktisch zu unterstützen, sie zu fördern und ihnen beste Rahmenbedingungen und Entwicklungsperspektiven zu bieten. Das gilt... […]

  • 25.11.2021 Deutsch: NRW stellt das erste Kulturgesetzbuch vor

    MedienINFO 163 – Donnerstag, 25. November 2021 KulturDeutsch: NRW stellt das erste Kulturgesetzbuch vor Nach über eineinhalb Jahren und intensiven Beratungen hat der Landtag das Gesetz zum Erlass eines Kulturgesetzbuches der NRW-Koalition verabschiedet. Lorenz Deutsch, Sprecher für Kulturpolitik der FDP-Landtagsfraktion erklärt dazu: „Ich freue mich, dass wir heute nach einer deutlichen Erhöhung des Kulturetats den nächsten großen Meilenstein für die Kulturpolitik in Nordrhein-... […]