Fraktionspresse

Hier finden Sie aktuelle Pressemitteilungen der FDP-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen.

 

  • Paul: NRW wird Bauen schneller ermöglichen

    MedienINFO 21 – Freitag, 18. August 2017 BaugenehmigungPaul: NRW wird Bauen schneller ermöglichen Die Zahl der Baugenehmigungen in Nordrhein-Westfalen ist im ersten Halbjahr 2017 um 16,7 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum gesunken. Das geht aus aktuellen Zahlen von IT NRW hervor. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stephen Paul: „Um den Bedarf an bezahlbarem Wohnraum zu decken, müssen wir Bauen ermöglichen. Die Zahlen dokumentieren, dass es in NRW... […]

  • 10.08.2017 Peter Preuß (CDU) und Stefan Lenzen (FDP): Langzeitarbeitslosigkeit in NRW wirksam bekämpfen

    Pressemitteilung Peter Preuß (CDU) und Stefan Lenzen (FDP) zur Berichtsbeantragung zur Langzeitarbeitslosigkeit:Langzeitarbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen wirksam bekämpfen Die Zahl der Langzeitarbeitslosen in Nordrhein-Westfalen liegt bei rund 300.000 Personen. Mit 43 Prozent liegt der Anteil der Langzeitarbeitslosen an allen Arbeitslosen deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 37 Prozent. Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP haben deshalb heute einen Bericht der... […]

  • 04.08.2017 Brockes: Energiewende in NRW vom Kopf auf die Füße stellen

    MedienINFO 18 – Freitag, 4. August 2017 EnergiewendeBrockes: Energiewende in NRW vom Kopf auf die Füße stellen Zu den haltlosen Äußerungen der SPD zur Energiewende in NRW erklärt Dietmar Brockes, energiepolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Die Kritik, Schwarz-Gelb würde den Stecker für die Energiewende ziehen wollen, ist absurd. Die SPD hat noch immer nicht verstanden, dass Energiewende mehr ist als der Ausbau von Erneuerbaren Energien. Vielmehr ist das Gegenteil richtig. Mit... […]

  • 04.08.2017 Middeldorf: Fahrverbote verhindern – Mobilitätkonzepte der Zukunft entwickeln

    MedienINFO 17 – Freitag, 4. August 2017 Debatte über FahrverboteMiddeldorf: Fahrverbote verhindern – Mobilitätkonzepte der Zukunft entwickeln Neben den massiven Einschnitten in die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger hätten Dieselfahrverbote auch immense Folgekosten, wie eine aktuelle Modellrechnung der Universität Duisburg-Essen zeigt. Ziel der FDP ist es, Fahrverbote zu verhindern. Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Bodo Middeldorf spricht sich stattdessen für... […]

  • 31.07.2017 Freynick: Attraktivität des ländlichen Raums für Pendler verbessern

    MedienINFO 16 – Montag, 31. Juli 2017 Freynick: Attraktivität des ländlichen Raums für Pendler verbessern Jörn Freynick, Sprecher der FDP-Landtagsfraktion für Landesplanung, spricht sich für einen spürbar besseren Anschluss des ländlichen Raums an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aus. Die vorherige rot-grüne Landesregierung hatte die Anbindung pauschal entlang sämtlicher Verkehrsträger aus Furcht vor „bandartigen Siedlungsentwicklungen“ in NRW abgelehnt. Um den angespannten... […]

  • 25.07.2017 Lenzen: Qualität ist entscheidend

    MedienINFO 15 – Dienstag, 25. Juli 2017 Lenzen: Qualität ist entscheidend Medien haben über ein internes Papier des BAMF berichtet. Demnach habe das Bundesamt die eigenen Ziele verfehlt. In Nordrhein-Westfalen haben lediglich die Außenstellen Mönchengladbach und Bonn das Soll von 3,5 Entscheidungen bzw. drei Anhörungen pro Tag erreicht. Im Schnitt lag die Zahl bei zwei Anhörungen bzw. 2,5 Entscheidungen. Der Sprecher für Integration und Flüchtlinge der FDP-Landtagsfraktion NRW, Stefan... […]

  • 21.07.2017 Matheisen: NRW-Koalition ist Bündnis für Gründerinnen und Gründer

    MedienINFO 14 – Freitag, 21. Juli 2017 Matheisen: NRW-Koalition ist Bündnis für Gründerinnen und Gründer Zu Berichten über die größten Hürden für erfolgreiche Unternehmensgründungen erklärt der Sprecher für Innovation und Gründer der FDP-Landtagsfraktion NRW Rainer Matheisen: „Die finanzielle Unsicherheit in der Planungsphase ist die größte deutsche Gründungshürde. Das geht aus Untersuchungen der Förderbank KfW hervor. Auch die allgegenwärtige Bürokratie bremst Gründungsdynamik aus. Bei... […]

  • 18.07.2017 Lürbke: Kritik der Grünen ist scheinheilig

    MedienINFO 13 – Dienstag, 18. Juli 2017 Polizei stärkenLürbke: Kritik der Grünen ist scheinheilig Zur aktuellen Berichterstattung über die Personalentwicklung bei der NRW-Polizei und den Äußerungen der Grünen erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marc Lürbke: "Die Kritik der Grünen ist scheinheilig. Die neue NRW-Koalition hat das Erbe von sieben Jahren verfehlter Innenpolitik unter SPD und Grünen angetreten. Der durchschaubare Versuch, die unter Rot-Grün... […]

  • 13.07.2017 Hafke: Kita-Rettungsprogramm nur der Anfang

    MedienINFO 11 – Donnerstag, 13. Juli 2017 Debatte um Kita-Finanzierung im LandtagHafke: Kita-Rettungsprogramm nur der Anfang Die abgewählte rot-grüne Landesregierung hatte schon 2010 eine neue Kita-Finanzierung angekündigt, dazu gekommen ist es jedoch nie. Angesichts der dramatischen Unterfinanzierung der Kindertageseinrichtungen haben die Fraktionen von CDU und FDP deshalb eine Initiative für ein Kita-Rettungsprogramm im Landtag eingebracht. Dazu erklärt Marcel Hafke, stellvertretender... […]

  • 12.07.2017 Witzel: Gendergerechte Personalpolitik löst verfassungswidrige Frauenquote ab

    MedienINFO 10 – Mittwoch, 12. Juli 2017 Gesetzentwurf zur Änderung des LandesbeamtengesetzesWitzel: Gendergerechte Personalpolitik löst verfassungswidrige Frauenquote ab Zur Einbringung des neuen Gesetzentwurfs der Koalitionsfraktionen zur Neuregelung der Frauen- und Familienförderung in der heutigen Plenarsitzung erklärt stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Ralf Witzel: „Die bevorstehende Neuregelung für eine zukünftig leistungsorientierte Stellenbesetzung und... […]