Fraktionspresse

Hier finden Sie aktuelle Pressemitteilungen der FDP-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen.

 

  • 06.08.2018 Körner: Elternunabhängiges Bafög schafft Chancengerechtigkeit

    MedienINFO 103 – Montag, 6. August 2018 Hochschulpolitik Körner: Elternunabhängiges Bafög schafft Chancengerechtigkeit Laut der amtlichen Statistikstelle des Landes NRW ist die Zahl der BAföG-Empfänger im  vergangenen Jahr um 5,6 Prozent gesunken. Damit setzt sich der Trend der letzten Jahre fort, in denen die Empfängerzahlen ebenfalls zurückgingen, obwohl gleichzeitig die Zahl der Studierenden insgesamt weiter steigt. „Diese paradoxe Entwicklung ist auf die positive... […]

  • 18.07.2018 Nückel: Strukturreform für zukunftsfähigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk notwendig

    MedienINFO 102 – Mittwoch, 18. Juli 2018 Gerichtsentscheidung zum RundfunkeitragNückel: Strukturreform für zukunftsfähigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk notwendig In einer heute veröffentlichten Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht den Rundfunkbeitrag für verfassungskonform erklärt. Allerdings wurde die Beitragspflicht für Zweitwohnungen aufgehoben. Hierzu erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP- Landtagsfraktion Thomas Nückel: „Jeder kann nur an einem Ort... […]

  • 13.07.2018 Körner: Studienbegleitende Gründungen ermöglichen

    MedienINFO 100 – Freitag, 13. Juli 2018 Körner: Studienbegleitende Gründungen ermöglichen Mit dem Gründerstipendium hat NRW in finanzieller Hinsicht bereits einen Schritt in Richtung Gründerland Nr. 1 getan. Künftig will die NRW-Koalition die Möglichkeit für Studierende zum Zweck der Unternehmensgründung Urlaubssemester zu beantragen im Hochschulgesetz verankern. Diese Initiative der Fraktionen von FDP und CDU hat der Landtag heute beraten. „In jedem unserer 768.000 Studierenden... […]

  • 13.07.2018 Witzel: Grundsteuer rechtssicher reformieren – Unser Land braucht kein weiteres Bürokratiemonster

    MedienINFO 101 – Freitag, 13. Juli 2018 Landtagsdebatte zur GrundsteuerreformWitzel: Grundsteuer rechtssicher reformieren – Unser Land braucht kein weiteres Bürokratiemonster Zur aktuellen Landtagsdebatte über die verfassungsrechtlich notwendige Reform der Grundsteuer erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralf Witzel: „Das Bundesverfassungsgericht hat die historischen Einheitswerte von Liegenschaften als Bezugsgröße für... […]

  • 12.07.2018 Müller-Rech: Wohl des einzelnen Kindes als Maßstab für gelingende Inklusion

    MedienINFO 98 – Donnerstag, 12. Juli 2018 Neuausrichtung der InklusionMüller-Rech: Wohl des einzelnen Kindes als Maßstab für gelingende Inklusion Der Landtag hat in einer Aktuelle Stunde über die Neuausrichtung der Inklusion debattiert. Schulministerin Yvonne Gebauer hatte vergangene Woche die Eckpunkte zum neuen Inklusionskonzept der Öffentlichkeit vorgestellt. „Die Landesregierung hat mit der Vorstellung der Eckpunkte für die Neuausrichtung der Inklusion innerhalb eines... […]

  • 12.07.2018 Paul: Baurechtsmodernisierungsgesetz schafft neuen Wohnraum

    MedienINFO 99 – Donnerstag, 12. Juli 2018 BaupolitikPaul: Baurechtsmodernisierungsgesetz schafft neuen Wohnraum Der Landtag hat heute das Baurechtsmodernisierungsgesetz verabschiedet. Mit dem Gesetz wird ein positives Klima für Neubau und Vermietung geschaffen. Damit gehen FDP und CDU die aktuellen Herausforderungen der teilweise engen Wohnungsmärkte an. Der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stephen Paul erklärte dazu in der Plenardebatte: „Mit dem... […]

  • 11.07.2018 Witzel: Roulette gehört nicht zu den Landesaufgaben

    MedienINFO 96 – Mittwoch, 11. Juli 2018 Landtagsdebatte zur WestSpiel-PrivatisierungWitzel: Roulette gehört nicht zu den Landesaufgaben Zur Plenardebatte über die Privatisierung des staatlichen Casinobetreibers WestSpiel erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralf Witzel: „Eine wettbewerbliche Ausschreibung des Glücksspielbetriebs ist ordnungspolitisch geboten, ökonomisch vernünftig und zugleich gesellschaftspolitisch... […]

  • 11.07.2017 Lenzen: Leistungen aus einer Hand und einheitliche Standards in NRW

    MedienINFO 97 – Mittwoch, 11. Juli 2018 Verabschiedung BTHG-AusführungsgesetzLenzen: Leistungen aus einer Hand und einheitliche Standards in NRW Zur Verabschiedung des Landesausführungsgesetzes zum Bundesteilhabegesetz erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen: „Wir Freie Demokraten stehen dafür, dass gesellschaftliche Teilhabe für Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen möglich wird. Mit dem Bundesteilhabegesetz werden die... […]

  • 06.07.2018 Deutsch: Personelle Neuaufstellung der Ruhrtriennale notwendig

    MedienINFO 94 – Freitag, 06. Juli 2018 RuhrtriennaleDeutsch: Personelle Neuaufstellung der Ruhrtriennale notwendig Im gestrigen Ausschuss für Kultur und Medien stellte die Intendantin der Ruhrtriennale Dr. Stefanie Carp das Programm für das diesjährige Festival vor. Leider versäumte es Frau Carp, eine Erklärung zu den Vorgängen rund um die Einladung der Band Young Fathers, abzugeben. Nach der deutlichen Kritik der Ausschussmitglieder an der BDS-Bewegung wartete der Ausschuss... […]

  • 04.07.2018 Lenzen: Schulsozialarbeit soll bis 2022 abgesichert werden

    MedienINFO 93 – Mittwoch, 04. Juli 2018 Zukunft der SchulsozialarbeitLenzen: Schulsozialarbeit soll bis 2022 abgesichert werden Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen begrüßt die Ankündigung von Minister Laumann in der heutigen Ausschusssitzung, die Landesförderung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets im kommenden Haushaltsplanentwurf bis 2022 abzusichern. Lenzen dazu: „Wir Freie Demokraten wollen die fachlich immens... […]