Fraktionspresse

Hier finden Sie aktuelle Pressemitteilungen der FDP-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen.

 

  • 23.01.2019 Middeldorf: Landesweites Azubi-Ticket ab Sommer 2019

    MedienINFO 09 – Mittwoch, 23. Januar 2019 Azubi-TicketMiddeldorf: Landesweites Azubi-Ticket ab Sommer 2019 Ab dem Beginn des nächsten Ausbildungsjahres im August 2019 startet das landesweite Azubi-Ticket. „Mit den Angeboten in allen Verkehrsverbünden in Nordrhein-Westfalen können nun Azubis für höchstens 62 Euro monatlich im Abo verbundweit mit dem ÖPNV fahren, mit einem Zusatzticket für 20 Euro im Abo in ganz Nordrhein-Westfalen“, sagt Bodo Middeldorf, verkehrspolitischer... […]

  • 23.01.2019 Brockes: Rauf aufs Dach – Potenziale der Solarenergie nutzen

    MedienINFO 10 – Mittwoch, 23. Januar 2019 PhotovoltaikBrockes: Rauf aufs Dach – Potenziale der Solarenergie nutzen Die Solarenergie ist eine tragende Säule der Energiewende, deren Potenzial in Nordrhein-Westfalen aber noch nicht ausgeschöpft wird. Mit dem neu eingeführten Solarkataster kann sich jeder Dachbesitzer den energetischen und finanziellen Ertrag einer Photovoltaik-Anlage anzeigen lassen. In einem Antrag zur heutigen Plenarsitzung fordern die Koalitionsfraktionen von... […]

  • 21.01.2019 Nückel: Opposition enttäuscht mit Kasperle-Theater zum Thema Brexit

    MedienINFO 07 – Montag, 21. Januar 2019 Sondersitzung des Ausschusses für Europa und InternationalesNückel: Opposition enttäuscht mit Kasperle-Theater zum Thema Brexit Anlässlich der Sondersitzung des Europaausschusses erklärte der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas Nückel: „Der Antrag der SPD-Fraktion zur Durchführung der Sondersitzung entpuppte sich einmal mehr als taktisches Manöver. Es ging wieder nicht um das Thema Brexit, sondern um die Personalie... […]

  • 18.01.2019 Andrea Stullich (CDU) und Thomas Nückel (FDP) zum Rundfunkänderungs-Staatsvertrag: Gesetzentwurf packt die relevanten Fragen zur Zukunft der Medien an

    MedienINFO 04 – Freitag, 18. Januar 2019 Andrea Stullich (CDU) und Thomas Nückel (FDP) zum Rundfunkänderungs-StaatsvertragGesetzentwurf packt die relevanten Fragen zur Zukunft der Medien an Anlässlich der Anhörung zur Änderung anstehender Rundfunkstaatsverträge (22. Rundfunkänderungs-Staatsvertrag) und zur Änderung weiterer Gesetze (17. Rundfunkänderungsgesetz) des Ausschusses für Kultur und Medien am 17.01.2019 erklären Andrea Stullich, medienpolitische Sprecherin der CDU-... […]

  • 18.01.2019 Paul: Mehr Wohnraum schaffen statt Schaufensterpolitik

    MedienINFO 05 – Freitag, 18. Januar 2019 WohnungspolitikPaul: Mehr Wohnraum schaffen statt Schaufensterpolitik Im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen hat heute eine Anhörung zum Thema „Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum“ stattgefunden. „In der Sachverständigenanhörung hat sich gezeigt, dass die Wohnungsknappheit in einigen Städten Nordrhein-Westfalens auf mangelnde Bautätigkeit in früheren Jahren, nicht aber auf Sharing-Plattformen wie etwa Airbnb zurückzuführen... […]

  • 17.01.2019 Hafke: Investitionen in Qualitätsverbesserungen und Kitaplätze erhöhen Chancengerechtigkeit

    MedienINFO 03 – Mittwoch, 17. Januar 2019 Pakt für Kinder und Familien Hafke: Investitionen in Qualitätsverbesserungen und Kitaplätze erhöhen Chancengerechtigkeit Im Familienausschuss des Landtags hat das Familienministerium weitere Details des Paktes für Kinder und Familien in NRW vorgestellt. Ab dem Kitajahr 2020/21 werden 1,3 Milliarden jährlich zusätzlich investiert, um die Kindertagesstätten finanziell abzusichern, die Qualität der frühkindlichen Bildung zu steigern, Plätze... […]

  • 08.01.2019 Hafke (FDP) und Kamieth (CDU): Meilenstein in der Kinderbetreuung

    MedienINFO 01 – Dienstag, 08. Januar 2019 Jens Kamieth (CDU) und Marcel Hafke (FDP) Meilenstein in der Kinderbetreuung Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat heute den Pakt für Kinder und Familien vorgestellt. Damit wird die auskömmliche Finanzierung der Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen gesichert, eine Garantie für den Platzausbau gegeben sowie Beitragsfreiheit für ein weiteres Kitajahr erreicht. Insgesamt werden jährlich rund 1,3 Milliarden Euro zusätzliche Mittel... […]

  • 08.01.2018 Paul und Lenzen: Ditib muss sich von radikalen Einflüssen und Steuerung durch den türkischen Staat befreien

    MedienINFO 02 – Dienstag, 08. Januar 2019 DitibPaul und Lenzen: Ditib muss sich von radikalen Einflüssen und Steuerung durch den türkischen Staat befreien In der Kölner Ditib-Zentralmoschee haben Presseberichten zufolge Vertreter der Muslimbruderschaft an einer Tagung mit Islamvertretern aus ganz Europa teilgenommen. Die türkische Religionsbehörde Diyanet will solche Treffen künftig regelmäßig organisieren. Die FDP-Landtagsabgeordneten Stephen Paul und Stefan Lenzen kritisieren... […]

  • 17.12.2018 Hafke: Bemühungen des Bundes bleiben Stückwerk – stärkerer Praxisbezug in der Erzieherausbildung nötig

    MedienINFO 197 – Montag, 17. Dezember 2018 Fachkräftemangel Hafke: Bemühungen des Bundes bleiben Stückwerk – stärkerer Praxisbezug in der Erzieherausbildung nötig Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat heute bekanntgegeben, dass der Bund für die Entlohnung von angehenden Erzieherinnen und Erziehern rund 300 Millionen Euro zur Verfügung stellt. Die Mittel sollen den Auszubildenden zugutekommen, die im ersten und zweiten Ausbildungsjahr bislang keinen Lohn erhalten. So... […]

  • 14.12.2018 Witzel: Land professionalisiert Rückgriff auf Unterhaltspflichtige und entlastet Kommunen

    MedienINFO 196 – Freitag, 14. Dezember 2018 Landtagsentscheidung zum UnterhaltsvorschussWitzel: Land professionalisiert Rückgriff auf Unterhaltspflichtige und entlastet Kommunen Zur gesetzlichen Neuregelung des Unterhaltsvorschusses erklärte der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Ralf Witzel: „Der Landtag hat aktuell auf Initiative der NRW-Koalition beschlossen, die aufwändige Beitreibung offener Unterhaltszahlungen ab Jahresmitte... […]