Fraktionspresse

Hier finden Sie aktuelle Pressemitteilungen der FDP-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen.

 

  • 14.01.2021 Andrea Stullich (CDU) und Thomas Nückel (FDP) zum Start der Online-Plattform ZEBRA: NRW ist Vorbild für die Förderung von Medienkompetenz

    MedienINFO 1 – Donnerstag, 14. Januar 2021 Andrea Stullich (CDU) und Thomas Nückel (FDP) zum Start der Online-Plattform ZEBRA:NRW ist Vorbild für die Förderung von Medienkompetenz Die Landesanstalt für Medien NRW, Medien-Staatssekretär Nathanael Liminski und NRW-Bildungsministerin Yvonne Gebauer haben die neue Online-Plattform ZEBRA gestartet (www.zebra-medienfragen.de). Sie gibt seriöse Antworten auf ganz persönliche Fragen zu Medienangeboten und zum Umgang mit Medien. Als... […]

  • 14.01.2021 Schneider: Sexkaufverbot ist keine Lösung

    MedienINFO 2 – Donnerstag,14. Januar 2021 Anhörung zur SexarbeitSchneider: Sexkaufverbot ist keine Lösung Zu einem Antrag der NRW-Koalition aus CDU und FDP, Unterstützungsangebote für Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter auszubauen, hat jetzt eine Sachverständigenanhörung im Landtag stattgefunden. Dazu erklärt Susanne Schneider, gleichstellungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Das über Monate andauernde Tätigkeitsverbot für Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter während... […]

  • 23.12.2020 Bodo Löttgen (CDU) und Christof Rasche (FDP) zur Windkraft in NRW: Akzeptanz durch Abstand – Sicherheit für den Ausbau

    MedienINFO 186 – Mittwoch, 23. Dezember 2020 Bodo Löttgen (CDU) und Christof Rasche (FDP) zur Windkraft in NRWAkzeptanz durch Abstand – Sicherheit für den Ausbau Das Landeskabinett hat in dieser Woche die Neuregelung des Mindestabstandes für privilegierte Windenergieanlagen beschlossen. In der Folge einer Bundesratsinitiative aus Nordrhein-Westfalen hatte der Deutsche Bundestag am 18. Juni 2020 den § 249 Absatz 3 des BauGB geändert: Die Länder können durch Landesgesetze... […]

  • 21.12.2020 Lenzen: Jetzt Zahl der Geduldeten über Bleiberechte für gut Integrierte weiter reduzieren

    MedienINFO 185 – Montag, 21. Dezember 2020 Vereinbarung zum FlüAG Lenzen: Jetzt Zahl der Geduldeten über Bleiberechte für gut Integrierte weiter reduzieren Integrationsminister Joachim Stamp hat mit den kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen eine grundlegende Vereinbarung zur Migrationspolitik und Neuregelung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) in Nordrhein-Westfalen geschlossen. Dazu erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW Stefan... […]

  • 16.12.2020 Rainer Deppe (CDU) und Markus Diekhoff (FDP) zur Unterstützung für die Waldbauern - Wald mit Zukunft: Wir halten unser Versprechen.

    MedienINFO 182 – Mittwoch, 16. Dezember 2020 Rainer Deppe (CDU) und Markus Diekhoff (FDP) zur Unterstützung für die Waldbauern Wald mit Zukunft: Wir halten unser Versprechen. In der 3. Lesung des Haushalts für das Jahr 2021 haben die regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP einen Haushaltsänderungsantrag eingebracht, mit dem noch einmal 50 Millionen Euro zur Aufstockung der Förderung nach der Extremwetter-Richtlinie des Landes bereitgestellt werden. Damit wird die... […]

  • 16.12.2020 FDP-Fraktion: Sachverständige bestätigen vorliegenden Entwurf der neuen Leitentscheidung

    MedienINFO 183 – Mittwoch, 16. Dezember 2020 Anhörung zur LeitentscheidungFDP-Fraktion: Sachverständige bestätigen vorliegenden Entwurf der neuen Leitentscheidung Im Rahmen des Wirtschaftsausschusses fand eine Anhörung zur neuen Leitentscheidung der nordrhein-westfälischen Landesregierung statt. Die geladenen Sachverständige diskutierten intensiv über den vorliegenden Entwurf und haben ihre jeweilige Expertise eingebracht, um Stellung zu beziehen. Dazu erklären die FDP-... […]

  • 16.12.2020 Gemeinsame Presseerklärung: NRW feiert 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland

    MedienINFO 184 – Mittwoch, 16. Dezember 2020 Gemeinsame PresseerklärungNRW feiert 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland Mit einer Vielzahl von Veranstaltungen wird im kommenden Jahr die Geschichte jüdischen Lebens in Deutschland gewürdigt und die tiefe Verwurzelung in unserem Land aufgezeigt. Nachweislich mindestens 1700 Jahre bereichern jüdisches Leben und jüdische Kultur unsere Gesellschaft in vielfältigster Form. Jüdinnen und Juden sind seit Jahrhunderten ein integraler... […]

  • 10.12.2020 Witzel: Attraktivität des öffentlichen Dienstes für Einsteiger und Gewaltschutz verbessert

    MedienINFO 179 – Donnerstag, 10. Dezember 2020 Änderungsanträge zum Landeshaushalt 2021Witzel: Attraktivität des öffentlichen Dienstes für Einsteiger und Gewaltschutz verbessert In der dritten Lesung des Haushaltsgesetzes 2021 hat der Finanzausschuss ein Maßnahmenpaket der Koalitionsfraktionen von FDP und CDU zur Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Dienstes insbesondere für Berufseinsteiger beschlossen. Ralf Witzel, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion... […]

  • 10.12.2020 Lenzen: Digitale Chancen für Menschen mit Beeinträchtigungen nutzen

    MedienINFO 180 – Donnerstag, 10. Dezember 2020 Förderung der digitalen TeilhabeLenzen: Digitale Chancen für Menschen mit Beeinträchtigungen nutzen Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung Änderungsanträge zum Haushalt 2021 beraten. Auf Antrag von FDP und CDU wurden zusätzliche Mittel in Höhe von 300.000 Euro zur Förderung der digitalen Teilhabe beschlossen. Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW Stefan Lenzen erklärt dazu... […]

  • 08.12.2020 Matheisen: Gründungsaktivitäten nehmen trotz Corona zu

    MedienINFO 178 – Dienstag, 08. Dezember 2020 NRW-Startup Monitor 2020Matheisen: Gründungsaktivitäten nehmen trotz Corona zu Der Startup Verband hat in diesem Jahr zum zweiten Mal im Auftrag das NRW-Wirtschaftsministeriums den Startup Monitor für Nordrhein-Westfalen herausgegeben. Im Rahmen der Studie wurden 372 nordrhein-westfälische Start-ups mit ihren 879 Gründerinnen und Gründern sowie insgesamt 2.591 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern befragt. Anlässlich der Veröffentlichung... […]