Fraktionspresse

Hier finden Sie aktuelle Pressemitteilungen der FDP-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen.

 

  • 08.04.2021 Paul: NRW-Koalition fördert Dorf- und Stadtentwicklung mit rund 400 Millionen Euro

      MedienINFO 47 – Donnerstag, 08. April 2021 Förderprogramme Paul: NRW-Koalition fördert Dorf- und Stadtentwicklung mit rund 400 Millionen Euro   Die NRW-Koalition fördert mit zahlreichen Programmen die Entwicklung von Dörfern und Städten in NRW. Nun hat das Bauministerium aktuelle Zahlen für die Städtebauförderung und Dorferneuerung vorgestellt. Stephen Paul, Sprecher für Heimat, Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung der FDP-Landtagsfraktion, kommentiert: „Die Koalition aus FDP... […]

  • 26.03.2021 Schneider: Tarn-App als Hilfsangebot für Opfer von Gewalt etablieren

    MedienINFO 45 – Freitag, 26. März 2021 Opferschutz und DigitalisierungSchneider: Tarn-App als Hilfsangebot für Opfer von Gewalt etablieren Der Landtag hat einen Antrag der NRW-Koalition aus FDP und CDU beschlossen, der die Weiterentwicklung des Opferschutzportals NRW vorsieht, um Opfern von Gewalt weitere Hilfsangebote zu unterbreiten. Dazu erklärt Susanne Schneider, gleichstellungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Das internetbasierte Angebot des... […]

  • 26.03.2021 Bodo Löttgen (CDU) und Christof Rasche (FDP): Perspektiven geben, innovative Konzepte erproben

    MedienINFO 46 – Freitag, 26. März 2021 Bodo Löttgen (CDU) und Christof Rasche (FDP)Perspektiven geben, innovative Konzepte erproben Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat heute über weitere Maßnahmen im Umgang mit der Corona-Pandemie informiert. Nordrhein-Westfalen setzt die Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen konsequent um und passt seine Coronaschutzverordnung entsprechend an. Darüber hinaus wird es kommunale Modellprojekte zur Erprobung zielgerichteter Konzepte der... […]

  • 25.03.2021 Freynick und Brockes: Neue Leitentscheidung schafft zukunftsfeste Rahmenbedingungen für das Rheinische Revier

    MedienINFO 42 – Donnerstag, 25. März 2021 Unterrichtung zur neuen LeitentscheidungFreynick und Brockes: Neue Leitentscheidung schafft zukunftsfeste Rahmenbedingungen für das Rheinische Revier Im Rahmen einer heutigen Unterrichtung hat Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart über die „Leitentscheidung 2021: Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlerevier“ informiert. Jörn Freynick, Sprecher für Landesplanung der FDP-Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Die... […]

  • 25.03.2021 Paul: Zentren sollen wieder „gute Stube“ werden

    MedienINFO 43 – Donnerstag, 25. März 2021 InnenstadtgipfelPaul: Zentren sollen wieder „gute Stube“ werden Die Ergebnisse des Innenstadtgipfels der NRW-Koalition kommentiert Stephen Paul, Sprecher der FDP-Landtagsfraktion für Bauen und Stadtentwicklung: „Wir wollen Stadtmitte und Dorfzentrum wieder beleben und zu echten Erlebnis- und Begegnungsräumen der Bürgerschaft machen. Das Herz unserer Städte und Dörfer soll wie ein zweites Wohnzimmer sein, in dem wir uns rundum wohl fühlen... […]

  • 25.03.2021 Brockes und Diekhoff: NRW baut Vorreiterrolle beim Klimaschutz weiter aus

    MedienINFO 44 – Donnerstag, 25. März 2021 Klimaschutz- und Klimaanpassungsgesetz Brockes und Diekhoff: NRW baut Vorreiterrolle beim Klimaschutz weiter aus  Der Landtag hat heute über den Entwurf des neuen Klimaschutz- sowie Klimaanpassungsgesetzes beraten. Klimaschutz hat für die NRW-Koalition aus FDP und CDU einen besonderen Stellenwert, betonen Dietmar Brockes, Sprecher für Energie- und Industriepolitik sowie Markus Diekhoff, Sprecher für Umwelt, Landwirtschaft und Naturschutz... […]

  • 24.03.2021 Witzel: Persönliche Meldedaten von Bediensteten in konfliktträchtigen Bereichen besser schützen

    MedienINFO 40 – Mittwoch, 24. März 2021 Landtagsinitiative zur AuskunftssperreWitzel: Persönliche Meldedaten von Bediensteten in konfliktträchtigen Bereichen besser schützen Die NRW-Koalition möchte die Sicherheit von Beschäftigten und Bediensteten in konfliktträchtigen Bereichen durch einen stärkeren Schutz persönlicher Meldedaten verbessern. Dazu haben die Fraktionen von FDP und CDU einen Antrag in den Landtag eingebracht, der heute debattiert wird. Nach Vorstellung der NRW-... […]

  • 24.03.2021 Mangen: Modernisierung der Juristenausbildung weiter vorantreiben

    MedienINFO 41 – Mittwoch, 24. März 2021 Digitalisierung in der JustizMangen: Modernisierung der Juristenausbildung weiter vorantreiben Der Landtag hat sich in der heutigen Plenarsitzung mit der Digitalisierung in den verschiedenen Bereichen der Justiz befasst. Auf Initiative der Fraktionen FDP und CDU sollen Nachwuchskräfte im Referendariat gefördert, die Digitalisierung vorangetrieben und der Rechtsstaat weiter gestärkt werden. Christian Mangen, rechtspolitischer Sprecher der... […]

  • 23.03.2021 Lenzen: Perspektiven für gut integrierte Geflüchtete

    MedienINFO 38 – Dienstag, 23. März 2021 Neuer BleiberechtserlassLenzen: Perspektiven für gut integrierte Geflüchtete Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen hat eine Neufassung der Anwendungshinweise zu § 25b Aufenthaltsgesetz (Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Ausländern) herausgegeben. Dazu erklärt der integrations- und flüchtlingspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW Stefan Lenzen: „Die FDP-... […]

  • 18.03.2021 Nacke (CDU) und Beihl (FDP) zur Initiative für eine landesweite „Studi-App“: Vom Vorlesungsverzeichnis bis zur Mensa-Karte – alles digital

                                                          MedienINFO 37 – Donnerstag, 18. März 2021 Nacke (CDU) und Beihl (FDP) zur Initiative für eine landesweite „Studi-App“Vom Vorlesungsverzeichnis bis zur Mensa-Karte – alles digital Die NRW-Koalition von CDU und FDP nutzen die Chancen der Digitalisierung, um für die Studierenden in Nordrhein-Westfalen ideale Lernvoraussetzungen zu schaffen. Im kommenden Plenum bringen die Fraktionen einen Antrag ein, der die Entwicklung einer... […]