Im Rahmen einer Aktuellen Stunde hat der Landtag heute auf Initiative der FDP und CDU über die geltenden Infektionsschutzmaßnahmen debattiert. Die Freien Demokraten setzen auf innovative Konzepte, um Arbeitsplätze sowie Wohlstand zu erhalten und psychische Belastungen für die Menschen zu reduzieren. Ralph Bombis, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, erklärt dazu:

„Die Corona-Krise stellt die Menschen in Nordrhein-Westfalen seit vielen Monaten vor große Herausforderungen. Sowohl im wirtschaftlichen Leben wie auch im Privatleben mussten und müssen viele Veränderungen bewältigt und eingespielte Routinen von einem auf den anderen Tag verändert werden. All das ist ohne Zweifel wirtschaftlich sowie psychisch eine Belastung.

Um unseren Alltag – auch in der Gegenwart des Virus – lebenswert zu gestalten sowie Wirtschaftlichkeit zu sichern, ist es nun an der Zeit, Perspektiven zu schaffen. Dafür braucht es innovative Konzepte.

Das können technologische Lösungen wie Luftfilteranlagen sein. Bei Anwendung einer solchen Technik können dann bisher verbindliche Einschränkungen wie etwa Mindestabstände neu bewertet werden und gegebenenfalls entfallen. Nicht nur für die Gastronomie ist eine solche Lösung interessant. Auch die Veranstaltungsbranche oder der Tourismus insgesamt könnten davon profitieren. Nach einer erfolgreichen Erprobung dieser Technik ist zudem eine Anwendung im nicht-gewerblichen Bereich wie in Schulen und Behörden vielversprechend.

Daher unterstützen wir ausdrücklich den Vorstoß von Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, in der Corona-Schutzverordnung eine Innovationsklausel zu integrieren. Als FDP-Landtagsfraktion setzen wir uns für kreative Ideen, innovative Konzepte und technologische Lösungen ein. Denn Gewerbetreibende sollen auch in Zeiten der Corona-Pandemie eigenständig Umsätze und Erträge erwirtschaften können.“