Mit dem heutigen Tag tritt die neue Fassung der Corona-Schutzverordnung der nordrhein-westfälischen Landesregierung in Kraft. Ralph Bombis, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, erklärt dazu:

„Von Anfang an haben wir uns als FDP-Landtagsfraktion für kreative Ideen, innovative Konzepte und technologische Lösungen eingesetzt, um der Corona-Krise zu begegnen. Daher ist die neu verankerte Innovationsklausel, die auf Initiative von Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart integriert wurde, ein wichtiger Vorstoß. Damit das Potenzial der Klausel vollumfänglich freigesetzt werden kann, ist aber jetzt entscheidend, dass die benötigten Zertifizierungen für technische Innovationen wie Luftfilteranlagen zeitnah erfolgen.

Ebenfalls begrüßenswert sind die beschlossenen Regelungen für Weihnachtsmärkte. Denn für uns Freie Demokraten gilt der Grundsatz, dass auch zu Zeiten von Corona Perspektiven für Gewerbetreibende, aber auch die Bevölkerung insgesamt geschaffen werden. Mit der nun erfolgten Ermöglichung von Weihnachtsmärkten können Schausteller und Gastronomen wichtige Einnahmen erwirtschaften – zugleich erhalten unsere Bürgerinnen und Bürger ein Stück Normalität. Gerade zu diesen Zeiten ist dies von besonderer Bedeutung: Unser Alltag muss auch mit dem Virus lebenswert sein.“